Dienstag, 6. April 2010

Thailand: Demonstrationen eskalieren



Bei Zusammenstößen in Bangkok zwischen protestierenden Regierungsgegnern und der Polizei gibt es Verletzte.

Bei Protesten von Regierungsgegnern in Bangkok ist es am Dienstag zu Zusammenstößen zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften gekommen. Mehrere tausend Oppositionsanhänger durchbrachen Absperrungen in der thailändischen Hauptstadt. Polizisten und Soldaten wurden mit Eiern und Plastikflaschen beworfen. Bei der Explosion einer Granate vor den Sitz der Partei des thailändischen Ministerpräsidenten Abhisit Vejjajiva in Bangkok wurden zwei Polizisten verletzt.

Wie ein Sprecher von Abhisits Demokratischer Partei (DP) mitteilte, befand sich der Regierungschef während der Explosion nicht in dem Gebäude. Die DP feierte am Dienstag den 64. Jahrestag ihrer Gründung. Sie steht an der Spitze einer brüchigen Regierungskoalition. Anhänger des im Jahr 2006 gestürzten und jetzt im Exil lebenden früheren Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra fordern seit 14. März bei Massenprotesten den Sturz von Premier Abhisit.

Am Montag hatten die Anhänger der Opposition eine Aufforderung der Polizei ignoriert, das von ihnen besetzte Geschäftszentrum in Bangkok zu räumen.

"Wir werden der Regierung eine Lektion erteilen - dass jede Straße dem Volk gehört", sagte einer ihrer Anführer, Nattawut Saikua. Die Regierung hat Proteste in elf Hauptstraßen untersagt. An mehreren Stellen Bangkoks standen sich am Dienstagmorgen bis zu tausend Demonstranten und ebenso viele Sicherheitskräfte gegenüber. Luxus-Hotels verbarrikadierten daraufhin ihre Eingänge.

Die Regierung versicherte, der Konflikt solle friedlich beigelegt werden. Zuvor hatten führende Wirtschaftsvertreter die Beendigung der Proteste verlangt und vor einem Schaden für den Einzelhandel sowie die Tourismusindustrie gewarnt. Die in dem betroffenen Viertel der Hauptstadt ansässigen Unternehmen bezifferten ihre Ausfälle im Zuge der seit Wochen andauernden Proteste auf rund 21 Millionen Euro (900 Millionen Baht). Zahlreiche große Einkaufszentren mussten am Dienstag erneut geschlossen bleiben, Luxus-Hotels berichteten, mehr und mehr Touristen checkten wegen der Proteste aus.

Die Demonstranten werfen dem derzeitigen Regierungschef Abhisit vor, er sei illegal mit Hilfe der Streitkräfte und einflussreicher Personen aus der herrschenden Klasse an die Macht gekommen. Sie wollen ihre Proteste erst stoppen, wenn Abhisit zurücktritt und es unverzüglich zu Neuwahlen kommt.

Angesichts der weiterhin gespannten innenpolitischen Lage in Thailand warnt das österreichische Außenministerium vor einem erhöhten Sicherheitsrisiko für den Großraum Bangkok. Trotz des bisher friedlichen Verlaufs der Demonstrationen der außerparlamentarischen Opposition ("Rothemden") in Bangkok könnten gewaltsame Ausschreitungen nicht ausgeschlossen werden, hieß es am Dienstag auf der Homepage des Ministeriums. Österreichischen Staatsbürgern wird empfohlen, den Anordnungen der Sicherheitskräfte Folge zu leisten, Menschenansammlungen zu meiden und Medienberichte aufmerksam zu verfolgen.