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Montag, 15. August 2011

Thanksin in Kambodscha: es geht ums Oel

Alte Freunde
Ende dieser Woche soll der ehemalige Premierminister Thaksin Shinawatra Kambodscha einen Besuch abstatten und sich dort mit dem kambodschanischen Premierminister Hun Sen, Verteidigungsminister Tea Banh und Investoren in Phnom Penh treffen.

Bei dem Treffen soll es um Oel- und Gas-Konzessionen im Golf von Thailand gehen, wurde aus Kreisen der Puea Thai Partei berichtet. Thaksin wird am Freitag den 19. August in Kambodscha erwartet und soll am Sonntag wieder abreisen.

Thaksin wird dazu beitragen, einen Plan für die gemeinsame Entwicklung eines Erdoel-Ventures im Golf von Thailand auszuhandeln. Er will, dass die staatliche PTT eine Oel- und Gas-Konzessionen erhalt, oder ein Joint-Venture mit Kambodscha eingeht. Thaksin hatte zu der Angelegenheit, den Energieminister Pichai Naripthaphan gebeten mit Kambodscha zusammenzuarbeiten, sagte die Quelle.

Thaksin war immer Willkommen in Kambodscha, da er persoenliche Verbindungen mit Hun Sen hat. Er war ein Berater des Premierministers und der kambodschanischen Regierung, trat aber zurück, um einen Konflikt mit Thailand zu vermeiden. Allerdings ist der Deal zwischen Thailand und Kambodscha in der Schwebe, da die fruehere Regierung unter Abhisit Vejjajiva das "Memorandum of Understanding" von 2001 nicht anerkannt hatte. Es ist also ungewiss, ob der Pakt beendet wurde.

Thaksins Rechtsberater Noppadon Pattama raeumte unterdessen ein, dass er nichts von einem geplanten Besuch seines Mandanten nach Kambodscha wusste.

Quelle: Wochen Blitz

Freitag, 5. August 2011

Yinglak Shinawatra ist erste Frau als Regierungschefin in Thailand

Thailand bekommt erstmals eine Frau an die Regierungsspitze. Das Parlament waehlte Yinglak Shinawatra am Freitag zur Ministerpräsidentin. Das Votum der Abgeordneten fiel mit 296 zu 3 Stimmen bei 197 Enthaltungen deutlich aus. Die Schwester des 2006 gestuerzten Regierungschefs Thaksin Shinawatra tritt ihr Amt offiziell an, sobald der Koenig Bhumibol Adulyadej sein Plazet gibt, moeglicherweise noch im Laufe des Tages.

Die 44-jährige Geschaeftsfrau hatte mit der Pheu Thai-Partei die Wahlen am 3. Juli haushoch gewonnen. Sie bekam 53 Prozent der Stimmen, die Regierungspartei nur 31,8 Prozent. Die Pheu Thai-Partei hat umfassende Veraenderungen angekuendigt, darunter die Anhebung des Mindestlohns auf 300 Baht (7,07 Euro) am Tag, Stuetzungsmaßnahmen für Bauern und massive Infrastrukturinvestitionen.
Thaksin gilt als de facto-Chef der Partei und ist nach Angaben von Mitgliedern an allen wichtigen Entscheidungen beteiligt. Der fruehere Ministerpräsident und Multimillionaer fluechtete knapp zwei Jahre nach dem Sturz vor einer zweijährigen Gefaengnisstrafe wegen Amtsmissbrauchs ins Exil. Seine Anhaenger hoffen auf seine Rueckkehr und wollen eine Amnestie für ihn erwirken.

Pheu Thai verbuendete sich mit mehreren Koalitionspartnern und verfuegt jetzt über 300 der 500 Stimmen im Parlament. Yinglak selbst sowie der Parlamentspraesident und seine beiden Stellvertreter durften bei der Wahl am Freitag nicht abstimmen. Naechste Woche soll das Kabinett stehen. Yinglak folgt auf den bisherigen Regierungschef Abhisit Vejjajiva, dessen Demokratische Partei bei den Parlamentswahlen abgeschlagen auf Platz zwei landete.


Kurz nach der Wahl hatte sie die Versoehnung im Land zur Prioritaet ihrer kuenftigen Regierung erklärt. Sie sagte, die Untersuchungen der blutigen Unruhen im Vorjahr muessten "schnell und klar" durchgefuehrt werden, um thailaendische und auslaendische Investoren zufriedenzustellen. Hauptziel ihrer Politik sei die Ueberwindung der Spaltung des Landes. Bei den Protesten der sogenannten Rothemden gegen Abhisit im Fruehjahr 2010 waren mehr als 90 Menschen ums Leben gekommen, darunter auch auslaendische Medienvertreter. Die meisten Familien der Opfer warten noch immer auf Angaben der Behoerden zu den Umstaenden der Todesfaelle. Soldaten hatten damals auf die meist unbewaffneten Rothemden geschossen, die das Zentrum von Bangkok zwei Monate besetzt hielten.