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Samstag, 22. Mai 2010

Rot gegen Gelb - Eine Uebersicht




Die Massenproteste gegen die thailändische Regierung eskalieren. Eine kurze Chronologie:

September 2005: Gründung der konservativen "Volksallianz für Demokratie" (PAD), Demonstrationen der "Gelbhemden" gegen Premier Thaksin Shinawatra, gegen den schwere Korruptionsvorwürfe erhoben werden.

Februar 2006: Ein populärer ehemaliger Förderer Thaksins, Ex-General Chamlong Srimuang, schließt sich der Protestbewegung an.

April 2006: Wahlsieg der Thaksin-Anhänger ("Rothemden")nach Unregelmäßigkeiten gerichtlich annulliert.

September 2006: Militärputsch mit offensichtlicher Billigung der Krone während Auslandsaufenthalts Thaksins.

Mai 2007: Thaksins Partei "Thai Rak Thai" (TRT) ("Thais lieben Thais") gerichtlich aufgelöst.

Dezember 2007: TRT-Nachfolgeorganisation "Partei der Volksmacht" (PPP) wird bei Parlamentswahlen stärkste Kraft.

Jänner 2008: PPP-Chef Samak Sundaravej wird Premier.

Februar 2008: Thaksin kehrt aus dem Exil zurück.

Mai 2008: PAD startet neue Massenproteste gegen "Marionettenregierung" Thaksins.

Juli 2008: Thaksin setzt sich mit seiner Frau nach London ab.

August 2008: Massendemonstrationen gegen Regierung erfassendas ganze Land.

September 2008: Samak wird abgesetzt, offiziell wegen seiner Fernseh-Kochsendung, die mit dem Amt des Regierungschefs "unvereinbar" sei. Thaksins Schwager Somchai Wongsawat wird Premier.

Oktober 2008: Neue PAD-Massenproteste mit Toten und 380 Verletzten, Generalstaatsanwaltschaft beantragt PPP-Auflösung wegen Stimmenkaufs. Thaksin wird in Abwesenheit zu zwei Jahren Haft wegen Korruption verurteilt.

November 2008: Zehntausende Menschen demonstrieren in Bangkok für Thaksin. Parlamentsgebäude umzingelt. Flughafen von Bangkok besetzt.

Dezember 2008: Verfassungsgericht ordnet Auflösung der PPP wegen Wahlbetrugs an. Mit den Stimmen von Überläufern wählt das Parlament Abhisit Vejjajiva zum Premier.

April 2009: Regierungsgegner erzwingen mit Sturm auf Konferenzzentrum Abbruch des ASEAN-Gipfels im Badeort Pattaya. Ausnahmezustand in Bangkok und einigen Landesteilen.

März 2010: Protestierende Rothemden strömen in Bangkok zusammen, um Abhisit aus dem Amt zu jagen. Demonstranten schleudern mit eigenem Blut gefüllte Behälter auf Abhisits Amtssitz.

April 2010: Regierung verhängt in Bangkok den Ausnahmezustand. Militär und Polizei versuchen die Demonstranten aus dem Hauptgeschäftsviertel zu vertreiben, 25 Menschen werden getötet, mehr als 800 verletzt.

Mai 2010: Ein von der Regierung angebotener Kompromiss scheitert. Bei neuen Unruhen werden mehr als 50 Menschen getötet.

Dienstag, 6. April 2010

Thailand: Demonstrationen eskalieren



Bei Zusammenstößen in Bangkok zwischen protestierenden Regierungsgegnern und der Polizei gibt es Verletzte.

Bei Protesten von Regierungsgegnern in Bangkok ist es am Dienstag zu Zusammenstößen zwischen Demonstranten und Sicherheitskräften gekommen. Mehrere tausend Oppositionsanhänger durchbrachen Absperrungen in der thailändischen Hauptstadt. Polizisten und Soldaten wurden mit Eiern und Plastikflaschen beworfen. Bei der Explosion einer Granate vor den Sitz der Partei des thailändischen Ministerpräsidenten Abhisit Vejjajiva in Bangkok wurden zwei Polizisten verletzt.

Wie ein Sprecher von Abhisits Demokratischer Partei (DP) mitteilte, befand sich der Regierungschef während der Explosion nicht in dem Gebäude. Die DP feierte am Dienstag den 64. Jahrestag ihrer Gründung. Sie steht an der Spitze einer brüchigen Regierungskoalition. Anhänger des im Jahr 2006 gestürzten und jetzt im Exil lebenden früheren Ministerpräsidenten Thaksin Shinawatra fordern seit 14. März bei Massenprotesten den Sturz von Premier Abhisit.

Am Montag hatten die Anhänger der Opposition eine Aufforderung der Polizei ignoriert, das von ihnen besetzte Geschäftszentrum in Bangkok zu räumen.

"Wir werden der Regierung eine Lektion erteilen - dass jede Straße dem Volk gehört", sagte einer ihrer Anführer, Nattawut Saikua. Die Regierung hat Proteste in elf Hauptstraßen untersagt. An mehreren Stellen Bangkoks standen sich am Dienstagmorgen bis zu tausend Demonstranten und ebenso viele Sicherheitskräfte gegenüber. Luxus-Hotels verbarrikadierten daraufhin ihre Eingänge.

Die Regierung versicherte, der Konflikt solle friedlich beigelegt werden. Zuvor hatten führende Wirtschaftsvertreter die Beendigung der Proteste verlangt und vor einem Schaden für den Einzelhandel sowie die Tourismusindustrie gewarnt. Die in dem betroffenen Viertel der Hauptstadt ansässigen Unternehmen bezifferten ihre Ausfälle im Zuge der seit Wochen andauernden Proteste auf rund 21 Millionen Euro (900 Millionen Baht). Zahlreiche große Einkaufszentren mussten am Dienstag erneut geschlossen bleiben, Luxus-Hotels berichteten, mehr und mehr Touristen checkten wegen der Proteste aus.

Die Demonstranten werfen dem derzeitigen Regierungschef Abhisit vor, er sei illegal mit Hilfe der Streitkräfte und einflussreicher Personen aus der herrschenden Klasse an die Macht gekommen. Sie wollen ihre Proteste erst stoppen, wenn Abhisit zurücktritt und es unverzüglich zu Neuwahlen kommt.

Angesichts der weiterhin gespannten innenpolitischen Lage in Thailand warnt das österreichische Außenministerium vor einem erhöhten Sicherheitsrisiko für den Großraum Bangkok. Trotz des bisher friedlichen Verlaufs der Demonstrationen der außerparlamentarischen Opposition ("Rothemden") in Bangkok könnten gewaltsame Ausschreitungen nicht ausgeschlossen werden, hieß es am Dienstag auf der Homepage des Ministeriums. Österreichischen Staatsbürgern wird empfohlen, den Anordnungen der Sicherheitskräfte Folge zu leisten, Menschenansammlungen zu meiden und Medienberichte aufmerksam zu verfolgen.